Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates lade ich Sie hiermit für Dienstag, den  10. Dezember 2019, um 19:00 Uhr in das Sitzungszimmer der FFW Otterwisch, Hauptstraße 7, 04668 Otterwisch ein.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

    1.0. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

    2.0. Protokollkontrolle vom 12.11.2019

    3.0. Festlegung der Gemeinderäte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

    4.0. Einwohnerfragestunde

    5.0. Diskussion und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in der

           Kindertagesstätte „Sonnenschein“ Otterwisch

    6.0. Diskussion und Beschlussfassung zur Änderung der Anlage 1 der Satzung über die Erhebung von

           Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesstätte

           „Sonnenschein“ Otterwisch (Elternbeitragssatzung) 

    7.0. Beschlussfassung über die Aufhebung eines Beschlusses

    7.1. Beschlussfassung zur Veräußerung eines gemeindeeigenen Teilgrundstückes

    8.0. Beschlussfassung zur Veräußerung eines gemeindeeigenen FFW-Fahrzeuges

    9.0. Beschlussfassungen zur Annahme von Sachspenden

  10.0. Beschlussfassungen zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen betreffend HHJ 2018

           und 2019 für die Planung, Organisation und Durchführung der 750-Jahrfeier Otterwisch

  11.0. Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungen für die Gewerbesteuerumlage 2019

  12.0. Beschlussfassung zu überplanmäßigen Auszahlungen i.R.d.v.H. 2019 für nach § 17 SächsKitaG

          zu zahlende Gemeindeanteile an andere Kommunen

  13.0. Informationen des Bürgermeisters

  14.0. Anfragen aus den Reihen der Gemeinderäte

 

II. Nicht öffentlicher Teil

  15.0. Beschlussfassung zu einem Stundungsantrag

   
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